Legalize it! – Auch Luxemburg gibt Cannabis frei

Vor gut 6 Wochen war es soweit und in Luxemburg wurde das neue Parlament gewählt. Die daraufhin neu gebildete Koalition hat nun verkündet, dass in Zukunft Cannabis für den privaten Gebrauch legalisiert werden soll. Damit reiht sich Luxemburg schon bald in die wachsende Zahl cannabisliberaler Länder weltweit ein.

Genauer gesagt kam es am Montag, den 03. Dezember zur Verkündung des neuen Koalitionsvertrages der luxemburgischen Regierung. Darin haben die drei Regierungsparteien der „Liberalen“, der „Sozialisten“ und der „Grünen“ unter anderem festgelegt, dass in Zukunft sowohl der Konsum und Besitz, als auch die Herstellung und der Kauf von Cannabis für den privaten Eigengebrauch erlaubt sein sollen. Dabei war den Verantwortlichen das Gesetz so wichtig, dass es zusammen mit Änderungen wie der Erhöhung des Mindestlohns und der Einführung des kostenlosen Nahverkehrs gelistet wurde. Die erhöhten Einnahmen aus dem Verkauf und der Besteuerung von Cannabis sollen im Übrigen vor allem in Programme zur Suchtprävention fließen.

Dabei wäre es beinahe nicht zu dieser Koalition gekommen, denn die drei Parteien haben bei den Wahlen nur sehr knapp eine Minderheit holen können und machen nun 31 der insgesamt 60 Sitze im Parlament aus.

Nun kann man aber die bereits länger angestrebte, liberale Cannabispolitik weiter verfolgen. Bereits im Juni hatte nämlich die Regierung rund um den Ministerpräsidenten Xavier Bettel die Legalisierung von medizinischem Cannabis durchgeführt. Seitdem durften speziell ausgebildete Ärzte und Ärztinnen entsprechende Produkte auf Rezept verschreiben.

Wann genau das neue Gesetz nun vorgelegt und in Kraft treten wird ist zwar noch unklar, sicher ist aber, dass dies noch innerhalb der aktuellen Legislaturperiode geschehen wird. Damit steht also fest, dass bis spätestens 2023 Cannabis für den Privatgebrauch in Luxemburg legal wird.