Rechtsanwalt: Die Rechtslage bei Cannabinoiden ist eindeutig

Rechtsanwalt: Rechtslage bei Cannabinoiden eindeutig

Obwohl CBD in der Bevölkerung zunehmend bekannter und beliebter wird, herrscht weiterhin große Unsicherheit über den rechtlichen Status des Hanf-Produktes. 

Groß sind die Zweifel, ob man sich mit dem Nahrungsergänzungsmittel nicht zu sehr in die Nähe des illegalen THC bewegt. Ist CBD legal oder illegal? Noch komplizierter als bei CBD Öl oder CBD Liquid ist die Rechtslage bei Hanfblüten. Sind CBD Blüten legal oder illegal?

Dabei ist die Rechtslage „Cannabinoide“ eindeutig, wie ein Rechtsanwalt vor kurzem in einem Artikel klarstellt. Die Einstufung als Lebensmittel und Kosmetikum ist vollkommen legal.

Rechtslage Cannabinoide: THC & Novel Food

Cannabidiol (CBD) und Tetrahydrocannabinol (THC) sind nur zwei von mehreren hundert Inhaltsstoffen im Hanf, einer der ältesten Zier-, Nutz- und Heilpflanzen (siehe Nutzhanf) der Menschheit.

Gerade durch Medienberichte und politische Diskussionen über eine mögliche Legalisierung ist in der Öffentlichkeit vor allem das THC sehr bekannt. Dessen Konsum ist in Deutschland nur unter strenger Indikation aus medizinischen Gründen legal. Ansonsten ist der Besitz der berauschenden Substanz weiterhin verboten.

Anders sieht es bei CBD aus. Die Rechtslage zu Cannabinoiden ist deshalb manchmal konfus.

Cannabidiol: Fehlende psychoaktive Wirkung maßgeblich für rechtlichen Status

Weil CBD keinerlei psychoaktive Wirkung aufweist, dürfen alle Präparate, die nicht offiziell als Arzneimittel klassifiziert sind, als Kosmetikum oder Lebensmittel bzw. Nahrungsmittelergänzungsmittel eingestuft und völlig legal vertrieben werden“

weiß der Kasseler Rechtsanwalt Hermes Piper. Dabei sind die Einsatzgebiete von CBD vielfältig.

„Nahrungsergänzungsmittel, deren Ursprung im Nutzhanf liegt, sind keine Arzneimittel“

erläutert Piper. Auch CBD Produkte enthalten naturgemäß einen minimalen Anteil an THC. Dieser darf aber für den legalen Verkauf den Grenzwert von 0,2 Prozent nicht überschreiten.

„Diese Voraussetzung ist bei Nutzhanf erfüllt“

so der Jurist.

Novel Food Verordnung von 1997 für CBD irrelevant

Die Novel Food Verordnung der EU aus dem Jahr 1997 regelt den Verkauf von Nahrungsmitteln, die bis vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung in der Europäischen Union kaum zum Verzehr im Handel angeboten wurden. Das sind beispielsweise

  • Lebensmittel, die aus Algen oder Mikroorganismen bestehen oder aus ihnen isoliert wurden,
  • Zutaten mit neuer oder veränderter Molekularstruktur,
  • Nahrungsmittel, bei deren Herstellung ein nicht übliches Extraktionsverfahren angewandt wird.

Vor dem Verkauf von Nahrungsmitteln, die als Novel Food eingestuft sind, müssen diese ein aufwendiges Zulassungsverfahren durchlaufen. Laut Rechtsanwalt Piper greift diese Verordnung für den Verkauf von CBD-Produkten nicht. Demnach darf z.B. CBD Öl in Deutschland frei verkauft und konsumiert werden.

Grund hierfür ist, dass das Hanfprodukt durch herkömmliche Extraktionsverfahren gewonnen wird und die Verwendung von Hanf als Nahrungsmittel alles andere als neu ist. Die ersten Hinweise auf die Gewinnung von Nahrungsprodukten aus Hanf durch die Extraktion mit Öl stammen aus dem Jahre 1475. Von einem „Novel Food“ kann also keine Rede sein.

Dies wurde aktuell im Dezember vom Ausschuss der UN und von einem EU-Gericht bestätigt. Lesen Sie dazu auch hier: Cannabis ist keine Droge.