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Erfolg für Hanfbranche: CBD nicht automatisch „Novel Food“

Erfolgreich gewehrt hat sich unlängst die European Industrial Hemp Association (EIHA) gegen eine Veröffentlichung des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL), wonach alle CBD-Produkte grundsätzlich als Arzneimittel oder neuartiges Lebensmittel (Novel Food) zulassungspflichtig sind. Eine entsprechende Eingabe bei der Bundesregierung zeigte Erfolg, das zuständige Ministerium schloss sich der Ansicht der EIHA an. Demnach fallen nur bestimmte Hanfprodukte unter diese spezielle Antragsverpflichtung. Handelsübliche CBD-Öle beispielsweise sind keinesfalls hierzu zu zählen

Cannabisblätter

Hanflebensmittelprodukte aus traditionell hergestellten Extrakten mit dem natürlichen Vollspektrum der in der Hanfpflanze enthaltenen Cannabinoide sind keine neuartigen Lebensmittel. Diese Einschätzung der EIHA wurde nun durch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) bestätigt. „Für die deutsche Hanflebensmittelindustrie ist diese Aussage der Regierung und des Ministeriums ein wichtiger Meilenstein”, freut sich Daniel Kruse, Präsident der EIHA. Ausschlaggebend für die Beschwerde der EIHA bei der Bundesregierung war eine Veröffentlichung des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit aus dem Jahr 2019.

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Erfolg für Hanfbranche: CBD nicht automatisch „Novel Food“

BVL hält alle CBD-Produkte für zulassungspflichtig

In dem Amtsschreiben vom 20.03.2019 heißt es:

Dem BVL ist derzeit keine Fallgestaltung bekannt, wonach Cannabidiol (CBD) in Lebensmitteln, also auch in Nahrungsergänzungsmitteln, verkehrsfähig wäre.”

Stein des Anstoßes waren insbesondere die weiteren Ausführungen der Berliner Behörde:

Aus Sicht des BVL muss für CBD-haltige Erzeugnisse vor dem Inverkehrbringen entweder ein Antrag auf Zulassung eines Arzneimittels oder ein Antrag auf Zulassung eines neuartigen Lebensmittels gestellt werden. Im Rahmen dieser Verfahren ist die Sicherheit des Erzeugnisses vom Antragsteller zu belegen.”

Sowohl rechtlich als auch sachlich wollte man diese Einschätzung bei der EIHA nicht teilen und legte Beschwerde bei der übergeordneten Instanz, dem BMEL ein. Mit Erfolg, wie seit gestern bekannt ist. Von einem neuen Lebensmittel kann allein schon deswegen keine Rede sein, weil Hanf seit Jahrtausenden als Nutz- und Heilpflanze verwendet wird.

Isolate und Anreicherungen: Ausnahmen bestätigen die Regel

Die Europäische Kommission lehnt die pauschale Einordnung von Hanfprodukten als „Novel Food“ im Übrigen bereits seit längerem ab. Korrekt ist hingegen, dass Anreicherungen von Cannabidiol oder Isolate sehr wohl als neuartige Lebensmittel vor dem Inverkehrbringen als solche gekennzeichnet und beantragt werden müssen. Dies bestreitet die EIHA auch nicht. Alle Präparate – auch Lebensmittel – die aus den eigentlichen Blättern und Blüten von Cannabis gewonnen werden, sind niemals als neuartiges Lebensmittel zu bewerten. Die Branche hofft, dass mit der jetzigen Entscheidung des Ministeriums ein Schritt zu mehr rechtlicher Transparenz geschaffen wurde. Der Markt wächst rasant, die Schulmedizin forscht, zahlreiche Menschen profitieren – allesamt Entwicklungen, die nicht durch überflüssige rechtliche Hürden gebremst werden sollten.Wir haben den Eindruck, dass das BVL bei Vorlage entsprechender Nachweise gerne bereit ist, die Einordnung als Novel Food zu revidieren.

 

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